Bei den am Sonntag abschließenden Wahlgang bei den Kommunalwahlen in Mazedonien, ist ein Wahldebakel der SDSM offensichtlich geworden. Nur 16 in Gemeinden konnte die stärkste Regierungspartei um Zoran Zaev Siege erringen. Der Parteichef und Premierminister gab nach dem Debakel seinen Rücktritt bekannt.
Die staatliche Wahlkommission gab am Sonntag Abend die ersten inoffiziellen Ergebnisse der zweiten Runde der Kommunalwahlen bekannt, denen zufolge Skopje und 43 Gemeinden des Landes Bürgermeister erhielten.
Die endgültigen Ergebnisse, laut dem Präsident der SEC Aleksandar Dashteski, sollten am Montag bekannt gegeben werden.
Nach den veröffentlichten vorläufigen Daten gewannen VMRO-DPMNE und die Koalition „Für ein besseres Mazedonien“ in der zweiten Runde der Kommunalwahlen Bürgermeistersitze in 20 Gemeinden. Und zwar in Bitola, Brvenica, Vasilevo, Vevchani, Gevgelija, Demir Hisar, Zelenikovo, Konche, Kochani , Kratovo, Lozovo, Makedonska Kamenica, Makedonski Brod, Novo Selo, Pehchevo, Ohrid, Rankovce, Resen, Cheshinovo-Obleshevo und Radovish.
Die von SDSM geführte Koalition „Das Beste für meine Gemeinde“ gewann Bürgermeistersitze in sieben Gemeinden – Demir Kapija, Probishtip, Rosoman, Staro Nagorichane, Chashka, Chucher Sandevo und Centar (Skopje). DUI gewann auch in der zweiten Runde in Arachinovo, Bogovinje, Dolneni, Kichevo, Struga, Tearce und Chair (Skopje) sieben Bürgermeistersitze.
Die Allianz für Albaner und Alternative gewann die Bürgermeisterwahlen in Vrapchishte und Gostivar. Die Partei BESA in Zhelino und Tetovo.
GROM hat einen neuen Bürgermeister in Karposh (Skopje), DPA in Studenichani, und die Koalition aus LDP und DOM hat den Bürgermeisterposten in Shuto Orizari (Skopje) gewonnen.
Unabhängige Kandidaten gewannen in Debarca, Kumanovo und Skopje. Wobei in Skopje die Kandidatin von der VMRO-DPMNE offiziell unterstützt wurde.
Die VMRO-DPMNE errang in der ersten Runde direkt Bürgermeister in Aerodrom (Skopje), Bosilovo, Butel (Skopje), Veles, Vinica, Gazi Baba (Skopje), Gradsko, Gjorche Petrov (Skopje), Zrnovci, Ilinden, Jegunovce, Kavadarci, Karbinci, Kisela Voda (Skopje), Mogila, Negotino, Novaci, Petrovec, Prilep Sopishte, Sveti Nikole und in Shtip.
SDSM-Kandidaten wurden in Berovo, Bogdanci, Valandovo, Delchevo, Dojran, Kriva Palanka, Krivogashtani, Krushevo und Strumica gewählt.
Zwei Frauen und 79 Männer werden die Kommunalverwaltungen leiten
40 Mal mehr Männer als Frauen werden auf den Bürgermeistersitzen sitzen, nachdem nach der zweiten Runde der Kommunalwahlen die endgültigen Kandidaten der neuen Kommunalverwaltungen in Mazedonien gewählt wurden.
Die Stadt Skopje und Staro Nagorichane sind die einzigen Gemeinden, die in den nächsten vier Jahren von Bürgermeisterinnen regiert werden. Dies ist die schlechteste Geschlechterverteilung bei den Bürgermeistersitzen seit den Kommunalwahlen 2009, als keine Frauen in das Amt gewählt wurden. 2013 wurden 4 Bürgermeisterinnen gewählt, 2017 dagegen 6 Bürgermeisterinnen.
Die Stadt Skopje hat nun zum ersten Mal eine Bürgermeisterin seit der Unabhängigkeit, nachdem die von VMRO-DPMNE unterstützte unabhängige Kandidatin Danela Arsovska mit fast 55 % der Stimmen gewonnen hatte. Zaklina Jovanovska, die alt-neue Bürgermeisterin von Staro Nagorichane, verteidigte ihren Posten mit 56% der Stimmen.
Nach der gestrigen zweiten Runde der Kommunalwahlen gewann VMRO-DPMNE die meisten Bürgermeistersitze von den verfügbaren 81, insgesamt 42. SDSM hat Bürgermeister in 16 Gemeinden und DUI in 10. In 3 Gemeinden gewannen unabhängige Kandidaten, in zwei Gemeinden gewannen die Kandidaten von BESA und die Allianz für Albaner und Alternative sowie je eine Gemeinde erhielten die Kandidaten von GROM, DPA und der Koalition „Determined for change“ von LDP und DOM.
Zaev gab Rücktritt nach Kommunalwahlen bekannt
Am späten Sonntagabend gab der aktuelle Parteivorsitzende der SDSM sowie Premierminister seinen Rücktritt von allen Posten bekannt. Am Montag jedoch hatte er diesen ausgesprochenen Rücktritt noch nicht offizialisiert.
„Ich bin stolz, dass wir das Land gemeinsam in die NATO gebracht haben. Letztes Jahr haben wir beschlossen, Verhandlungen mit der EU aufzunehmen, und ich glaube, dass wir in einigen Monaten die Chance haben, Verhandlungen aufzunehmen. Wir haben unser multiethnisches Volk vereint und trotz der herrschenden Pandemie wirtschaftlich gestärkt. Wir haben eine erfolgreiche Volkszählung durchgeführt, mit allen fünf unserer Nachbarn eine historische Freundschaft mit vereinbarten strategischen Partnerschaften aufgebaut. Für uns, die Progressiven, die an diese historischen Erfolge glauben und sich freuen, sei leider eine politische Strafe gekommen“, sagte Zaev bei einer Pressekonferenz am Sonntagabend.
Wie die Deutsche Welle auf Mazedonisch berichtete, tritt mit dem Rücktritt von Zoran Zaev vom Amt des Premierministers die gesamte Regierung zurück. Dies ist in Artikel 93 der mazedonischen Verfassung vorgesehen.
Erste Bedingung dafür ist der bei der Pressekonferenz am Sonntag angekündigte Rücktritt, eine schriftliche Übermittelung beim Parlamentssprecher Talat Xhaferi. Bis dahin können der Premierminister und die derzeitige Regierung formell und rechtlich weiterarbeiten.
