Die Coronakrise wird Mazedonien noch mehr verschulden. Für dieses Jahr ist mit dem Haushaltsausgleich des Budgets geplant, sich mit fast 1,75 Milliarden Euro zu verschulden. Am Dienstag veröffentlichte das mazedonische Finanzministerium die Zahlen zum Haushaltsausgleich.
Über 1,25 Milliarden davon sollen mit Auslandskredite geliehen werden, berichtet der mazedonische Fernsehsender TV Telma. Von diesen ist ein Teil ein Eurobond von 800 Millionen Euro.
Wie Telma weiter berichtet, hat sich die gesamte Auslandsverschuldung Mazedoniens gegenüber dem ursprünglichen Plan verdoppelt. Bei den heimischen Banken wird sich der Staat 490 Millionen Euro ausleihen. 685 Millionen Euro werden für die Rückzahlung alter Kredite ausgegeben.
Die größten Bemerkungen der Wirtschafts Experten im Land sind, dass die Regierung während der erschwerten Bedingungen bedingt durch die Coronakrise und den daraus resultierenden reduzierten Einnahmen weiterhin unproduktive Ausgaben nicht aufgegeben hat.
Telma erklärt die Mathematik: bis zu 65 Prozent der nun verkürzten Ausgaben wurden von den Kapitalprojekten gekürzt. Bei der Position von Waren und Dienstleistungen, welche für die Experten am umstrittensten sind, für die ursprünglich 821 Millionen Euro geplant waren, soll nach dem Haushaltsausgleich 795 Millionen, oder nur 26 Millionen Euro weniger ausgegeben werden.
„Nur 68 Prozent der Kosten der Pandemie werden durch diese reduzierte Kosten gedeckt. Die Priorisierung bei der Reduzierung der Ausgaben in Abhängigkeit von ihrer entwicklungspolitischen Bedeutung spiegelt sich nicht in der Neuausrichtung des Haushalts wider. Im Gegenteil, der offensichtliche Versuch, die laufenden Ausgabenposten, von denen einige als unproduktiv angesehen werden, nicht zu verkürzen, kann mit den bevorstehenden Wahlen interpretiert werden“, meint das Finance Think Institute in Bezug dessen auf Nachfrage von TV Telma.
Das Institut ist auch der Ansicht, dass der Haushaltsausgleich überfällig ist, und dass voraussichtlich bis Ende des Jahres ein weiterer Haushaltsausgleich benötigt wird. „Es gibt Risiken für Regierungsprojektionen, und Steuerhinterziehungen könnte die Notwendigkeit einer Korrektur der Steuersätze im Land erforderlich machen. Um diesen hohen Finanzierungsbedarf zu decken, muss auch die Überarbeitung der Steuersätze nach dem ersten Abklingen der Krise erörtert werden.“ erklärt das Institut.
Mit dem Haushaltsausgleich werden in fast allen Ministerien und Institutionen Kürzungen vorgenommen – im Außenministerium, bei der Bildung, im Innenministerium, Landwirtschaftsministerium, Verteidigungsministerium, als auch für die Kultur und Umwelt. Nur die Regierung bekam mehr Mittel zugeteilt, dreimal höher als die geplanten 70 Millionen Euro, wurde der Haushalt für die Regierung auf 200 Millionen Euro aufgepumpt. Der größte Teil des Geldes ist für den Umgang mit der Pandemie bestimmt.
Ebenso mehr Mittel bekommen das Arbeits-, Gesundheits- und Wirtschaftsministerium.
Mit dem Haushaltsausgleich plant die mazedonische Regierung, in diesem Jahr 3,95 Milliarden Euro auszugeben, 53 Millionen mehr als eigentlich geplant, oder insgesamt 3,95 Milliarden Euro.
Es wird prognostiziert, dass die Haushaltseinnahmen um 11,5 Prozent oder 415 Millionen Euro oder insgesamt 3,2 Milliarden Euro sinken werden. Und wenn der Haushalt 280 Millionen Euro betragen sollte, wird der fehlende Betrag mit dem Haushaltsausgleich auf 750 Millionen Euro steigen. Das Haushaltsdefizit würde dann 6,8 Prozent des Bruttoinlandsprodukts betragen, rechnet Telma vor.
Die Wirtschaft Mazedoniens wird um 3,4 Prozent schrumpfen, und wie Finanzministerin Nina Angelovska prognostiziert, wird die Staatsverschuldung des Landes voraussichtlich auf 58 Prozent des Bruttoinlandsprodukts steigen.
Schon Anfang letzten Jahres, lange vor der Pandemie, warnte der Internationale Währungsfonds im Januar davor, dass die Verschuldung des BIP über 50 Prozent betragen wird.
QUELLE: TV Telma (Mazedonisch), übersetzt von mazedonien-news.mk
