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Cannabis-Arbeitsgruppe definierte Entkriminalisierung, Legalisierung und Entstrafung

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Cannabis Plantage in Skopje

Nach der Gründung der s.g. Cannabis-Arbeitsgruppe zur geplanten Legalisierung in Mazedonien kommen nun die ersten Einzelheiten an die Öffentlichkeit. Vergangene Woche hielt die mazedonische Regierung die zweite Sitzung der „Arbeitsgruppe zur Vorbereitung von Gesetzesänderungen zur Entkriminalisierung, Legalisierung und Nutzung des medizinischen, sozialen und wirtschaftlichen Nutzens von Cannabis“ ab.


Auf der zweiten Sitzung verabschiedete die Cannabis-Arbeitsgruppe Definitionen der Begriffe Entkriminalisierung, Legalisierung und Entstrafung zum Status des Cannabiskonsums, die zum besseren Verständnis der erlaubten Cannabiskonsumintensität in den Arbeitsprozessen in Institutionen sowie zur Information dienen sollen. Sowie auch zur Aufklärung der breiten Öffentlichkeit in Mazedonien über die verschiedenen Aspekte des Cannabiskonsums.

Cannabis-Arbeitsgruppe definierte drei wichtige Begriffe

Bei der Sitzung wurden drei wichtige Begriff definiert:

Die Entkriminalisierung des Cannabiskonsums bedeutet die Beseitigung der Vergehen im Zusammenhang mit dem Cannabiskonsum und dem Besitz von Cannabis für den persönlichen Gebrauch. Entkriminalisierung bedeutet, den Fokus der Politik vom Polizei-Justiz-System auf das Gesundheits-Sozial-System zu verlagern.

Dieser Rahmen schafft einen unterstützenden Kontext und ein unterstützendes Umfeld für die notwendigen öffentlichen Gesundheits- und sozialen Interventionen für Cannabiskonsumenten und minimiert die negativen Folgen einer strafrechtlichen Verfolgung für den Besitz und den Konsum von Cannabis.

Entstrafung des Cannabiskonsums bezieht sich auf eine Situation, in der eine straf- oder ordnungswidrige Bestimmung vorliegt, die Institutionen jedoch aufgrund der etablierten Praxis eine mildere Sanktion, Verwarnung oder andere ähnliche administrative Maßnahme anwenden oder die Bestrafung aufschieben.

Die Legalisierung des Cannabiskonsums ist die Regelung der Umstände, unter denen der Konsum von Cannabis nicht als Straftat angesehen wird, d.h. die Festlegung der Kriterien, nach denen Cannabis hergestellt, beschafft, verkauft und konsumiert oder angewandt werden kann. Die Legalisierung umfasst die Regulierung der Produktion, Verarbeitung, des Verkaufs und des Besitzes von Cannabis für den persönlichen Gebrauch. Sowie die Verwendung von Cannabis für medizinische Zwecke und die Regulierung des Modells, nach dem die Legalisierung durchgeführt wird.


10 Modell-Beispiele analysiert

Die Arbeitsgruppe schloss eine vergleichende Analyse der Modelle in zehn verschiedenen Ländern der Region, Europa und der Welt in Bezug auf den Cannabiskonsumstatus in Portugal, den Niederlanden, der Tschechischen Republik, Spanien, Kanada, Colorado und Kalifornien (USA), Israel, Kroatien und Albanien.

Die vergleichende Analyse bietet einen gründlichen Überblick über die Cannabispolitik in den genannten zehn Ländern nach folgenden Kriterien:

  1. Was sind die rechtlichen Bestimmungen für den Konsum, Besitz und die Produktion von Cannabis;
  2. Strafverfolgung, bedeutende Praxis in der Praxis, positive oder negative Beispiele;
  3. Anzahl der Cannabiskonsumenten vor und nach Einführung der Änderung;
  4. Zahl der Inhaftierten für Cannabis-bezogene Vergehen;
  5. Zahl der Cannabis-bedingten Todesfälle oder Überdosierungen vor und nach Einführung der Änderung;
  6. Sind Sozialprogramme für Resozialisierung, Beschäftigung usw. eingerichtet?
  7. Gibt es eine Analyse der Kostenwirksamkeit des Modells und des wirtschaftlichen Nutzens in Ländern, in denen eine liberale Politik angewandt wird;
  8. Das Modell für die legale Produktion und den Vertrieb von Cannabis und Cannabisprodukten;
  9. Anzahl der Beschäftigten im Cannabissektor, Wert des Jahresumsatzes im Cannabissektor, Steuerzufluss von legalem Cannabis für medizinische Zwecke und den persönlichen Gebrauch.

Die von der Cannabis-Arbeitsgruppe bei der Sitzung erstellte Richtlinien und verantwortliche Interessenvertreter für die Bereitstellung umfassender öffentlicher und lehrreicher Informationen für die breite Öffentlichkeit zu allen Aspekten des Cannabiskonsums sowie für einen umfassenden Konsultationsprozess mit allen Interessenvertretern.

LESETIPP: Cannabis in Mazedonien: Zaevs Plan zur Legalisierung

Für die Umsetzung einer solchen öffentlichen Informations- und Bildungskampagne wird die Unterstützung der Wirtschaft und aller gesellschaftlichen Akteure, die eine grüne Politik unterstützen, erbeten.

An der zweiten Sitzung der Cannabis-Arbeitsgruppe nahmen Vertreter des mazedonischen Gesundheitsministeriums, des Justizministeriums, des Innenministeriums, des Amts des Premierministers, Verbände von Toxikologen, Kinderärzten, Fakultätsstudentenversammlung der Fakultät für Pharmazie, Helsinki-Komitee für Menschenrechte, Optionen für ein gesundes Leben Skopje, Margin Coalition, Operation Liberation Association, Cannabis Association and Green Policies Bilka, NGO Coalition Cannabis Institute Pelagonija, Association of Medical Cannabis Manufacturers, Innovative Pharmaceutical Industry and Faculty of Agricultural Sciences and Food teil.


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