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Ausnahmezustand in Mazedonien bis Mitte Juni verlängert

Pendarovski erklärte nach der Sitzung des Sicherheitsrates am Samstag den verlängerten Ausnahmezustand in Mazedonien.

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Der Ausnahmezustand in Mazedonien wurde erneut verlängert. Wie der mazedonische Präsident Stevo Pendarovski am Samstag mitteilte, wird der Ausnahmezustand wieder um 14 Tage verlängert.


Pendarovski erklärte nach der Sitzung des Sicherheitsrates am Samstag den verlängerten Ausnahmezustand in Mazedonien. Der Ausnahmezustand beginnt am Sonntag den 31. Mai und dauert bis zum 14. Juni 2020 an. Pendarovski traf die Entscheidung auf Grundlage der Anfrage der mazedonischen Regierung. Diese hatte wegen dem Anstieg der Zahlen der neu mit Coronaviren infizierten Personen und Todesfälle die Verlängerung des Ausnahmezustandes gefordert.

Das Staatsoberhaupt appellierte an die Bürger, sich gewissenhaft und verantwortungsbewusst mit den Empfehlungen für Distanz- und Schutzausrüstung zu verhalten, und die Behörden, etwaige Verstöße zu sanktionieren.

Nach einer einstündigen Konsultation mit Mitgliedern des Sicherheitsrates, zusammen mit Minister Venko Filipce am Samstag Nachmittag, sagte Pendarovski, die Entscheidung habe nichts mit dem Wahlprozess zu tun. Da auch das Parlament in Skopje zur Zeit aufgelöst ist, forderte er die Parteiführer auf, sich auf einen Wahltermin zu einigen. Nach der Verlängerung des Ausnahmezustandes ist indes klar, Parlamentswahlen wird es in Mazedonien im Juni nicht geben. Diese waren ursprünglich für den 12. April angesetzt aber wegen der Pandemie verschoben.

In den nächsten zwei Wochen werde die Regierung weiterhin Sofortmaßnahmen ergreifen, um die gesundheitliche und wirtschaftliche Situation zu bewältigen, sagte dagegen der Premierminister der Übergangsregierung Oliver Spasovski. Die durch Covid-19 verursachte Pandemie werde lange anhalten, warnte Spasovski. Daher sagte er, dass der Staat nicht ohne Institutionen gelassen werden darf, und der einzige Weg dies zu erreichen, sei ein demokratisch geführter Wahlprozess. Spasovskis Partei, die SDSM und ihr Führer Zoran Zaev, forderten schnelle Wahlen schon am 21. Juni. Die Opposition dagegen sehe eher einen späteren Termin für das Beste.

Lesetipp: Mazedonische Partei wird beschuldigt mit Pandemie Beschränkungen gespielt zu haben

Der scheidende Parlamentssprecher Talat Xhaferi nahm ebenfalls an der Sitzung des Sicherheitsrates teil. Er forderte die Parteiführer auf, einen Konsens über die Wahlen zu erzielen, und argumentierte, dass nur die Bürger durch Ausübung ihres Wahlrechts das Parlament zurück ins Amt rufen können.

Die Sitzung des Sicherheitsrates dauerte eine Stunde. Der Ausnahmezustand in Mazedonien wurde erstmals am 18. März ausgerufen. Seit dem sind auch die Grenzen das Landes, als auch die beiden Flughäfen für den Passagierverkehr gesperrt.


Ausnahmezustand in Mazedonien – Wizz Air storniert erste Flüge

Kurz nach bekannt werden des erneuten Ausnahmezustand in Mazedonien um weitere 14 Tage, stornierte die ungarische Billigfluggesellschaft Wizz Air erste Flüge von und nach Mazedonien. So berichteten Passagiere in den Sozialen Medien, dass Wizz Air schon am späten Samstag Nachmittag die ersten Flüge beginnend ab dem 2. Juni stornierte, ein paar Stunden nach der Pressekonferenz vom mazedonischen Präsidenten.

Mit der Verlängerung des Ausnahmezustandes bis zum 15. Juni dürfte somit auch die Grenzschließung des Landes bis zu diesem Datum bestehen bleiben. Seit Mitte März sind die Grenzen das Landes für den Passagierverkehr gesperrt. Dies betrifft auch die beiden internationalen Flughäfen in Mazedonien, in der Hauptstadt Skopje und am Ohridsee.

Bestimmungen im Land gelockert

Wie wir berichteten, lockerte die mazedonische Regierung dagegen vor kurzem die Bestimmungen im Land. Die Ausgangssperre wurde komplett aufgehoben. Auch dürfen Cafes, Restaurants und andere Gastronomiebetriebe wieder seit vergangenen Donnerstag öffnen. Allerdings unter strenge Auflagen, und vorerst nur im Außenbereich, bzw. Terrasse.

So dürfen nur maximal zwei Personen an einem Tisch sitzen. Eine Ausnahme gilt für Familien, sie dürfen mit maximal vier Personen einen Tisch belegen. Allerdings müssen sie einen Nachweis erbringen, dass sie eine Familie sind. Die Öffentlichkeit spottete, dass nun Kellner die neuen Polizeibeamte im Land sind. Der Ausschank am Tresen ist untersagt.

Strenge Regeln gelten auch für die Gastronomen und ihre Angestellten. Sie müssen Hygiene-vorschriften strikt einhalten. Regelmäßiges Händewaschen und desinfizieren ist nun die neue Regel. Apropos Händewaschen, in den Kneipen und Gaststätten werden Händetrockner verbannt. Nur noch Papiertücher dürfen den Gästen zum Trocknen der Hände bereit gestellt werden.

QUELLEN: Kanal 5, Libertas, Expres (Mazedonisch), zusammengefasst und übersetzt von mazedonien-news.mk


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